Bekanntmachung der Tagesordnung


Am Donnerstag, 25.07.2024, um 19:30 Uhr
findet im Sitzungssaal Stallwang eine
Sitzung des Gemeinderates Stallwang
mit folgender Tagesordnung statt.



1. Wasserrechtsverfahren; Situation der gemeindlichen Abwasseranlagen, weiteres Vorgehen

2. Bauangelegenheiten
2.1 Neubau einer Pferdemistlagerstätte, Fl.Nr. 1244/1 Gemarkung Stallwang
2.2 Neubau eines Geräteschuppens als Ersatzbau, Fl.Nr. 25 Gemarkung Stallwang
2.3 Nutzungsänderung Grundschule zu Kindergarten und Grundschule zu Hort + Vorübergehende Nutzungsänderung Mehrzweckraum zu Gruppenraum für die Jahre 2024/25 und 2025/26

3. Gemeindliche Bauleitplanung; Änderung des Bebauungsplans "Beckerfeld" durch Deckblatt Nr. 5 gem. § 13a BauGB i.V.m. § 215a Abs. 3 BauGB, Satzungsbeschluss

4. Bauleitplanung der Gemeinde Wiesenfelden; Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 35 und Austellung des Bebauungsplanes "Solarpark Thurasdorf", Förmliche Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem § 3 Abs. 2 BauGB

5. Gemeindliche Hebesätze; Erhöhung Gewerbesteuer

6. Breitbandausbau der Gemeinde Stallwang; Fortführung des Breitbandförderverfahrens, Gewährleistung über die Finanzierung des Eigenmittelanteils während des Finanzierungszeitraumes

7. Gemeindliches Satzungsrecht
7.1 Geschäftsordnung des Gemeinderates Stallwang
7.2 Satzung für die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter
7.3 Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Kindergartens der Gemeinde Stallwang (Kindertagesstätten-Gebührensatzung 2024)

8. Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO), Ergebnis der Verkehrsschau vom 08.07.2024, Schulbushaltestelle in Reichersdorf

9. Genehmigung der letzten Niederschrift; öffentlicher Teil

10. Bekanntgaben, Wünsche, Anträge


Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.